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2004/10/15

Das chinesische Außenministerium hat die EU zur baldigen Aufhebung des Waffenembargos gegen China aufgefordert.

Außenministeriumssprecherin Zhang Qiyue betonte am Dienstag in Beijing, die Aufhebung des Waffenembargos sei erforderlich für die weitere Entwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU. Ausgehend von der Gesamtsituation ihrer Beziehungen zu China solle die EU baldmöglichst die richtige Entscheidung treffen, so Zhang Qiyue.

In diesem Zusammenhang sprach sich die Sprecherin gegen eine Verknüpfung der Frage des Waffenembargos mit der Menschrechtsfrage in China aus. Die Lage der Menschenrechte sei in der Geschichte Chinas noch nie so gut gewesen. Alle Länder, einschließlich der europäischen Länder, könnten dies nicht ignorieren, so Zhang Qiyue weiter.

Anderen Meldungen zufolge haben die EU-Außenminister auf ihrer Tagung am Montag in Luxemburg ihre Bereitschaft zur Fortsetzung des Dialogs über die Menschenrechtsfrage mit China erklärt. In einem entsprechenden Kommunique würdigten sie zudem den sozialen und wirtschaftlichen Aufschwung Chinas im vergangenen Jahrzehnt.

Am Rande der EU-Außenministertagung erklärte der turnusmäßige EU-Ratspräsident und niederländische Außenminister Bernard Bot, dass auch die Aufhebung des Waffenembargos gegen China erörtert worden sei. Doch benötige die EU mehr Zeit für die Diskussion dieser Frage.